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Heiligabend / Silvester

Bundesarbeitsgericht (BAG)
Urteil vom 12.01.94
(5 AZR 41/93)


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Leitsatz:
Ob aus einem wiederholten tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers eine betriebliche Übung mit Anspruch der Arbeitnehmer auf eine zukünftige Gewährung entsteht oder ob aus dem Verhalten des Arbeitgebers nur eine Vergünstigung für das jeweilige Jahr abzuleiten ist, hat der Tatsachenrichter unter Berücksichtigung aller Umstände zu ermitteln (...).
   

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