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Arbeitsrecht
Weihnachtsgeld
Weihnachtsgeld und betriebliche Übung

Bundesarbeitsgericht (BAG)
Urteil vom 28.02.96
(10 AZR 516/95)
BB 1996, 1387


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Leitsatz:
  Es entsteht keine betriebliche Übung auf zukünftige Gewährung von Weihnachtsgeld, wenn - für den Arbeitnehmer erkennbar - die Zuwendung nach Gutdünken des Arbeitgebers dreimalig in unterschiedlicher Höhe gezahlt wird. Der Arbeitnehmer muss in einem solchen Fall davon ausgehen, dass der Arbeitgeber die Zuwendung nur für das jeweilige Jahr gewähren will.
 

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