EzB - BGH, Beschluss vom 29.06.10, XI ZR 308/09 (Rückvergütungen / Kick-Backs)

Stand dieser Seite: 09.11.2010

EzB - Entscheidungen zum Bankrecht

Beratende Banken konnten ihre Aufklärungspflicht über Rückvergütungen ("Kick-Backs") bereits im Jahr 1990 erkennen

BGH, Beschluss vom 29.06.2010
- XI ZR 308/09 -

Begriffe:
Anlageberatung, Aufklärungspflicht, Schadensersatz, Interessenkonflikt, Rückvergütungen, Kick-Backs, Innenprovision, Verschulden, Rechtsirrtum, Vermeidbarkeit

Leitsatz:

Eine Bank, die einen Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf an sie zurückgeflossene Rückvergütungen hinweist, kann sich jedenfalls für die Zeit nach 1990 nicht auf einen unvermeidbaren Rechtsirrtum über Bestehen und Umfang einer entsprechenden Aufklärungspflicht berufen.

Anmerkung RA Maier:

Siehe auch Rechtsprechungsübersicht zu Rückvergütungen (Kick-Backs).

Entscheidung im Wortlaut
(Fundstellen im Internet):

Bundesgerichtshof
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FIS Money Advice

lexetius

RWS-Verlag

Zusammenfassungen / Stellungnahmen
(Fundstellen im Internet):

Pressemitteilung BGH

mzs Rechtsanwälte

vzbv

Fundstellen in Zeitschriften:

VuR 2010, 388 (Besprechung RA Ahr)